Aufgabe HT 3 · Abitur NRW Recht LK · Haupttermin 2023
Thema: Grundrechte und Verfassungsbeschwerde · Aus der Prüfung LK · Haupttermin (2023)
Aufgabenstellung
Abiturprüfung 2023 - Recht, Leistungskurs
Thema: Die Wirkung von Grundrechten in der Öffentlichkeit
Aufgabenstellung:
1. Erläutern Sie drei Funktionen der Grundrechte sowie den verfassungsrechtlichen Schutz der Grundrechte und veranschaulichen Sie an einem Beispiel den Schutzbereich der Pressefreiheit nach Art. 5 I 2, 1. Alt. GG. (20 Punkte)
2. Subsumieren Sie unter Heranziehung der Materialien 1 und 2, ob die Verfassungsbeschwerde der T zulässig ist. (10 Punkte)
3. Subsumieren Sie, ob eine Verfassungsbeschwerde der T hier begründet ist (Material 1). Nehmen Sie das Grundrecht der Meinungs- oder der Pressefreiheit an. (36 Punkte)
4. Nehmen Sie Stellung zu den Aussagen des Bundesverfassungsgerichts über die Rolle der Zeit bei einem Recht auf Vergessen, bezogen auf den Fall aus Material 3. (24 Punkte)
Lösung
Nach den offiziellen Korrekturhinweisen
1. Erläutern Sie drei Funktionen der Grundrechte...
Lösung: Erläuterung der Grundrechtsfunktionen (Abwehrrecht, Leistungsrecht, Mitwirkungsrecht, Einrichtungsgarantie), Schutz durch die Verfassung (Art. 79 III GG) und Beispiel zur Pressefreiheit.
2. Subsumieren Sie, ob eine Verfassungsbeschwerde der T zulässig ist...
Lösung: Prüfung der Zulässigkeit nach Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90 ff. BVerfGG (Zuständigkeit, Beschwerdefähigkeit, Beschwerdegegenstand, Beschwerdebefugnis, Rechtswegerschöpfung, Frist, Form).
3. Subsumieren Sie, ob eine Verfassungsbeschwerde der T hier begründet ist...
Lösung: Prüfung der Begründetheit: Eingriff in Meinungs- oder Pressefreiheit (Art. 5 I GG) und Verhältnismäßigkeit bzw. Schranken-Schranken (hier Maßstab von Art. 1 I GG / Menschenwürde).
4. Nehmen Sie Stellung zu den Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zum Faktor Zeit...
Lösung: Erörterung des Grundrechtskonflikts unter Berücksichtigung des Faktors Zeit, des Persönlichkeitsrechts und der Meinungs-/Pressefreiheit.
Die ausführliche Erklärung Schritt für Schritt (mit KI) gibt es mit Premium. Premium
Löse sie direkt hier: automatische Korrektur, Hinweise und Lösung Schritt für Schritt.
‹ Aufgabe 1 (HT 1) · GK · Haupttermin 2023 · Aufgabe HT 4 · GK · Haupttermin 2022 ›