Aufgabe NT 2 - 2 b) Globalisierung · Abitur NRW Sozialwissenschaften GK · Nachtermin 2021

Matthias Krupa

Vorsicht, doch bissig

[...] Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU in diesen Tagen über den Wiederauf- bau nach der Corona-Krise beraten, geht es vordergründig um wirtschaftliche Fragen. Bis zu 750 Milliarden Euro will die EU unter den Mitgliedsländern verteilen, viel Geld, um Arbeits- losigkeit und Rezession, die die Pandemie verursacht hat, zu bekämpfen. Und doch ist die 5 Summe klein, gemessen an dem, was auf dem Spiel steht: Wie Europa aus dieser Krise her- auskommt und ob der Wiederaufbau gelingt, entscheidet darüber, welchen Platz die Union in der Welt einnehmen wird.

Aber dieser Platz bemisst sich nicht nur an Geld. Das Virus spitzt einen Trend zu, der sich ab- gezeichnet hat, seit Putin, Trump, Erdoğan oder Xi Jinping 1 immer öfter den Zusammenhalt 10 der Union testen, jeder auf seine Weise. Es gibt für diesen Trend verschiedene Worte. [...]

Macht, Souveränität, Geopolitik – die EU, dieser seltsame Club, ist dabei, sich von Grund auf zu verändern. Die Gemeinschaft, die gegründet wurde, um (West-)Europa Frieden und Wohl- stand zu bescheren, und als Wirtschaftsmacht reüssierte 2, galt bis vor Kurzem noch als Role- Model 3 für eine bessere, liberale Welt. Nun muss sie sich neu positionieren in einer Welt, die 15 autoritärer geworden ist. Die EU muss Härte lernen, und ausgerechnet die Pandemie könnte ihr dabei helfen.

Bereits in den vergangenen Jahren hat sich das Selbstverständnis der EU dramatisch verändert. An zwei Orten konnte man diese Veränderung besonders deutlich sehen: Kiew und Kastanies. In der ukrainischen Hauptstadt endete die naive Annahme, die EU habe keine Gegner mehr. 20 Und in dem griechischen Grenzort, am Übergang zur Türkei, zeigte die Union, wie sie klin- gen könnte, die Sprache der Macht.

In Kiew wollte die EU im Herbst 2013 ein Abkommen abschließen, das das Land im Osten eng an die Union binden sollte. [...] Doch sie hatte[ ] vernachlässigt, dass es noch weiter öst- lich ein noch größeres Land gibt, das mit dieser Annäherung ein Problem haben könnte. [...] 25 Im März 2014 annektierte Russland die Krim 4; und in der Ostukraine wird bis heute ein Krieg geführt, den Putin angefacht hat. In Brüssel wie in Berlin war man darauf nicht vorbereitet.

[...]

Die Ukraine sollte nicht der einzige Schauplatz bleiben, an dem andere der EU ihre Grenzen vorgeführt haben. [...]

Zuletzt hat der türkische Präsident Anfang März versucht, die EU zu testen [...], als einige 30 Tausend Flüchtlinge mit Unterstützung der türkischen Polizei versuchten, über die griechisch- türkische Grenze [...] in die EU zu gelangen. „Wir haben die Tore geöffnet“, erklärte Erdoğan und warf der EU vor, sein Land mit den Flüchtlingen aus Syrien alleinzulassen. Die EU rea- gierte prompt, allerdings nicht so, wie Erdoğan gehofft hatte. [...] Mit Tränengas und Gummi- 35 geschossen hinderten griechische Polizisten [die Flüchtlinge] daran, in die EU zu kommen.

Am 3. März reiste Ursula von der Leyen nach Kastanies, dem kleinen Grenzort auf der grie- chischen Seite. Statt Mitgefühl für die Flüchtlinge formulierte sie eine Warnung an Erdoğan: „Wer versucht, die Einheit Europas auf die Probe zu stellen, wird enttäuscht sein. Wir wer- den die Linie halten.“ [...]

40 Eine Kommissionspräsidentin, die spricht wie eine Oberbefehlshaberin, das war neu. In Brüs- sel hatte man entschieden, die Situation an der Grenze als geopolitische Herausforderung zu betrachten, weniger als humanitäre Frage. Demnach versuchte Erdoğan, die Flüchtlinge zu instrumentalisieren, um die EU zu erpressen. Deshalb musste die „Linie“ diesmal halten, die Grenze „verteidigt“ werden, und sei es mit Gummigeschossen. Die EU galt stets als sanfte 45 Macht, nun reagierte sie hart und entschieden. Selten hat sie so kühl und metallisch geklun- gen wie Ursula von der Leyen in Kastanies. Die Botschaft richtete sich nach innen wie nach außen: Die Union wollte sich auf keinen Fall erpressbar zeigen und verdeutlichen, dass sie selber bestimmt, wen sie hereinlässt.

Die EU hat keine Armee, nur eine sogenannte battle group, die ständig wechselt und noch nie 50 im Einsatz war. [...] In der Welt der starken und halbstarken Männer fehlt es nicht an Verach- tung für die Union. Andererseits – was helfen Panzer gegen eine Pandemie?

Die Schwächen der EU sind offensichtlich, ihre Stärken hingegen muss sie sich stets neu vor Augen führen. Auch ohne Großbritannien ist der Europäische Binnenmarkt der größte ein- heitliche Wirtschaftsraum der Welt. Mit mehr als 70 Ländern unterhält die Union Handels- 55 abkommen. Verbunden mit dem Binnenmarkt ist ein Regelwerk, das weit über Europa hin- aus Standards setzt: für den weltweiten Handel, den Wettbewerb, den Umweltschutz oder den Umgang mit digitalen Daten. [...]

Wer mit Europa Geschäfte machen will, muss sich an dessen Regeln halten. Anu Bradford, Professorin an der Columbia Law School, hat für diese Form der globalen Einflussnahme den 60 Begriff „ the Brussels effect “ geprägt. [...] Weder China noch die USA können diese Macht ignorieren – keine schlechte Voraussetzung in einer Zeit zunehmender Handelskonflikte.

Umgekehrt bedeutet dies für die EU, dass sie nur dann global bestehen kann, wenn sie wirt- schaftlich und technologisch stark bleibt. In der Corona-Krise hat deshalb die Erfahrung be- sonders geschmerzt, wie abhängig Europa geworden ist. Schutzmasken, Schutzkleidung, 65 Antibiotika, Penicillin – vieles, was medizinisch gebraucht wird, wird heute in Asien, vor allem in China produziert. Das gilt auch für andere Technologien. [...]

Die Corona-Krise hat für die EU nicht gut begonnen. Jedes Land reagierte für sich, der Streit um Schutzausrüstung und Atemmasken festigte das Bild einer uneinigen Union. [...] Der geplante Wiederaufbaufonds ist deshalb mehr als eine wirtschaftliche Notmaßnahme, er ist 70 ein Zeichen des europäischen Selbstbehauptungswillens. [...]

Überhaupt könnte es sich noch erweisen, dass die Corona-Krise die EU eher zusammenführt als spaltet. [...] Und der zuletzt viel gescholtene Multilateralismus Europas erscheint ange- sichts einer Pandemie, die keine Grenzen kennt, durchaus wieder attraktiv.

[...]

Zum Autor:

Matthias Krupa, geb. 1969, ist Journalist und Brüssel-Korrespondent für die Wochenzeitung Die Zeit.

1 Staats- und Regierungschefs von Russland, den USA, der Türkei und China zum Zeitpunkt der Veröffentlichung

2 reüssieren: erfolgreich sein

3 Role-Model: (hier:) Vorbild

4 Krim: Halbinsel im Schwarzen Meer

2. b)

Erläutern Sie anhand zweier Stellen im Text, welche Bezüge zu den Folgen der Globalisierung erkennbar sind. (16 Punkte)